IG BAU: Münster investierte 277 Euro pro Kopf in Infrastruktur

09.11.2020

Presse Archiv

Vom neuen Radweg bis zum sanierten Schuldach: Trotz sinkender Steuereinnahmen durch
die Corona-Pandemie soll Münster wichtige Zukunftsinvestitionen nicht verschleppen. Dazu
hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) die Verantwortlichen in der
Kommunalpolitik aufgerufen. Im vergangenen Jahr investierte die Stadt laut Kassenstatistik
87,1 Millionen Euro in öffentliche Infrastruktur – das sind 277 Euro pro Kopf, wie eine
Abfrage der Gewerkschaft bei den Statistikämtern der Länder ergab. „Dieses Level muss
mit Blick auf den jahrelangen Investitionsstau gehalten werden, auch wenn die Kämmerer
aktuell auf jeden Euro schauen müssen. Ein Sparen an der Infrastruktur wäre ein Sparen
am falschen Ende“, sagt Detlev Hopp, Bezirksvorsitzender der IG BAU Münster-Rheine.

Neue Kitas, renovierte Ämter und moderne Wasserleitungen seien für eine nachhaltige
regionale Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Jahren von entscheidender
Bedeutung. „Kommunale Investitionen sichern zugleich viele Arbeitsplätze vor Ort – ob
beim Dachdeckermeister oder im Architekturbüro“, so der Gewerkschafter. Allein das
Bauhauptgewerbe beschäftigt in Münster laut Arbeitsagentur rund 2.400 Menschen.

„Hinzu kommt ein großer Nachholbedarf in puncto Verkehrswende. Nur wenn
flächendeckend deutlich mehr in Gleise, Radwege und Ladestationen für Elektroautos
investiert wird, sind die Klimaziele erreichbar“, betont Hopp. Gleiches gelte bei der
energetischen Gebäudesanierung, die in öffentlichen Gebäuden häufig besonders dringend
sei.

Mit Blick auf die angespannte kommunale Kassenlage verweist die IG BAU auf die Hilfen
aus den sogenannten Corona-Konjunkturpaketen. Danach erstattet der Bund den
Kommunen Ausfälle bei der Gewerbesteuer – ihrer wichtigsten Einnahmequelle – im
laufenden Jahr mit bis zu 6,1 Milliarden Euro. Weitere 4,8 Milliarden Euro sollen die Länder
beisteuern. Zusätzliche Milliardenhilfen gibt es bei den Hartz-IV-Kosten sowie für die
Gesundheitsämter und die Kindertagesbetreuung. „Klar ist, dass die Bundesregierung auch
in den nächsten Jahren gefordert ist, um die Kommunen bei den Folgen der Coronakrise zu
entlasten. Dass die Investitionen vor Ort jetzt stabil bleiben, ist keine Luxusfrage, sondern
entscheidend für den Zusammenhalt der Gesellschaft und unsere Zukunft“, so Hopp.

Im bundesweiten Vergleich liegt Münster mit einer Investitionsquote von 277 Euro pro
Einwohner für Infrastruktur im Mittelfeld.